(Stand: 23.02.2017)

Die DeuMedi Deutsche Medizin Service Gesellschaft mbH, Simon-Dach-Straße 7, 10245 Berlin (nachfolgend: DeuMedi), bietet unter der Internetadresse „www.medscout.com“ ein Dienstleistungsportal (nachfolgend: Portal) an, das es Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen und sonstigen Behandlungseinrichtungen (nachfolgend: Behandlungseinrichtung) ermöglicht, ihr Leistungsspektrum zum Zwecke der Patientengenerierung vorzustellen. Die DeuMedi Deutsche Medizin Service Gesellschaft mbH wird über weitere online und offline Marketingaktivitäten, die Behandlungseinrichtungen bei der Generierung von Patienten unterstützen.

Die folgenden Nutzungsbedingungen regeln das Einstellen von Inhalten durch die Behandlungseinrichtung auf dem von DeuMedi betriebenen Portal:

1. Inhalte

1.1.  Die Behandlungseinrichtung ist für sämtliche von ihr auf das Portal eingestellten Inhalte, beispielsweise Angaben zur Behandlungseinrichtung und ihrem Leistungsspektrum, zu Kontaktmöglichkeiten sowie sonstige textliche Angaben, Logos, Grafiken, Bilder, Videos und Links (nachfolgend: „Inhalte“), selbst verantwortlich. DeuMedi ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit zu prüfen.

1.2.  Die Behandlungseinrichtung hat sicherzustellen, dass die Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- oder Markenrechte) verletzen. DeuMedi ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob die Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Die Behandlungseinrichtung ist verpflichtet, die Inhalte unverzüglich zu löschen oder zu ändern, sofern sie gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder Rechte Dritter verletzen oder Dritte Rechtsverletzungen behaupten.

1.3.  Bei einem Verstoß gegen Ziffer 1.2. ist DeuMedi berechtigt, die Inhalte abzulehnen bzw. unverzüglich ohne Rücksprache mit der Behandlungseinrichtung vom Portal zu entfernen oder den Account der Behandlungseinrichtung zu deaktivieren. In diesen Fällen wird sie die Behandlungseinrichtung hierüber unter Angabe der Gründe unterrichten (E-Mail ausreichend).

1.4.  Wird DeuMedi von Dritten wegen der behaupteten Verletzung von gesetzlichen Bestimmungen oder von Rechten Dritter aufgrund der vertragsgemäßen Verwendung der auf dem Portal eingestellten Inhalte in Anspruch genommen, wird die Behandlungseinrichtung DeuMedi von diesen Ansprüchen freistellen, bei der Rechtsverteidigung in dem erforderlichen Umfang unterstützen, die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung übernehmen sowie etwaige Schäden, die DeuMedi hieraus entstehen, ersetzen. DeuMedi ist zur Rechtsverteidigung berechtigt, aber nicht verpflichtet. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt hiervon unberührt.


1.5. Die Pflicht der Behandlungseinrichtung zur Zahlung der Vergütung an DeuMedi bleibt von der Vornahme der in diesen Ziffern genannten Maßnahmen unberührt.

2. Nutzungsrechte

Die Behandlungseinrichtung räumt DeuMedi das Recht ein, die eingestellten Inhalte unbefristet auf die für die Einstellung und Bereithaltung auf dem Portal und den Abruf durch Dritte erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, abzuändern, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen.